Wer hat der gibt – wer nicht gibt, wird enteignet!

Für eine solidarische Lösung der Krisen – heraus zum 1. Mai!

01.05.2021 | Internationaler Kampftag der Ausgebeuteten und Unterdrückten

12.30 Uhr | Platz der Matrosen | Kiel

Gemeinsame 1. Mai-Demonstration des Kieler Bündnis gegen Corona und Kapitalismus, des Bündnis Solidarisch durch die Krise und des Bündnis Jugend gegen Krise.

Am 1. Mai werden wir mit einer klassenkämpferischen Demo in den Kieler Problembezirk Düsternbrook ziehen. Hier hat sich seit Jahrzehnten eine gefährliche Parallelgesellschaft herausgebildet, die auf Kosten der Allgemeinheit Reichtümer anhäuft und diese vulgär zur Schau stellt. Die Düsternbrooker Zustände sind Ausdruck einer perfiden Gesellschaft, in der die einen mit drei Jobs kaum die Miete zahlen können, damit die anderen immer mehr Vermögen und Eigentum anhäufen können. Diese schreiende Ungerechtigkeit hat sich im zurückliegenden Corona-Jahr weiter dramatisiert. Der Kapitalismus ist nicht in der Lage, die Menschheit vor Katastrophen zu schützen, sondern stürzt sie immer wieder aufs Neue in existenzielle Nöte. Konsequente Umverteilung und ein Bruch mit diesem ausbeuterischen und zerstörerischen Gesellschaftssystem sind daher längst überfällig. Diesmal sollen die Reichen bezahlen – weg mit dem Scheißsystem!

Hygienekonzept:
  • Bedingung zur Teilnahme an unserer Demonstration ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, wir empfehlen FFP2-Masken. Wenn ihr keine Maske habt, könnt ihr am Lautsprecherwagen eine abholen.
  • Wir laufen in Vierer-Reihen mit jeweils 1,5 Metern Abstand zwischen allen Teilnehmer*innen.
  • Unsere Demonstration setzt sich aus mehreren 100er-Blöcken zusammen. Bitte ordnet euch bei der Auftaktkundgebung einem der Blöcke zu und bleibt die Demo über in eurem Block. Wir werden am Ort der Auftaktkundgebung entsprechende Bereiche kennzeichnen und voneinander abgrenzen.
  • Wenn ihr euch krank fühlt, bleibt zuhause!
  • Bitte unterlasst das Rauchen während der Demo.
  • Bitte nehmt dieses Hygienekonzept ernst, sorgt dafür, dass alle mitmachen, achtet auf Durchsagen vom Lauti und haltet euch an die Maßgaben unserer Ordner*innen.

Ermittlungsausschuss (EA)0431/530 34 35

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Bericht zur Antifa-Demo „Masken auf und Fäuste hoch gegen rechte Lügen und kapitalistische Krisenpolitik!“

Bis zu 700 Antifaschist*innen beteiligten sich am Samstag an der Antifa-Demo: Masken auf und Fäuste hoch gegen rechte Lügen und kapitalistische Krisenpolitik! gegen den landesweiten Querdenken-Aufmarsch in Kiel. Die Gegendemonstrant*innen versammelten sich ab 13 Uhr am Adolfplatz in Düsternbrook und zogen anschließend über die Holtenauerstraße zum Dreiecksplatz, wo eine Zwischenkundgebung stattfand. Von hier aus bewegte sich die Demo, die in Viererreihen mit Abstand und Masken aufgeteilt in fünf seperate Blöcke lief, über Knooper Weg und Eckernförder Straße zum Westring.

Kundgebung in Gaarden: „Masken für alle und zwar umsonst – Für einen solidarischen Stadtteil“

Etwa 50 Menschen kamen am Freitagabend zur Kundgebung von Perspektive Solidarität Kiel (PSK) und Gaarden solidarisch gegen Corona – Das Solidaritäts- und Hilfsnetzwerk auf dem Vinetaplatz in Kiel-Gaarden. Die Aktion, die im Rahmen des Aktionswochenendes gegen Corona und Kapitalismus abgehalten wurde, richtete sich gegen die Stigmatisierung armer Stadtteile wie Gaarden durch Medien und Lokalpolitik sowie die kapitalistische Corona-Verwaltung und trat für eine solidarische Lösung der Krise ein. Außerdem wurde zum internationalen Kampftag der Ausgebeuteten und Unterdrückten am 1. Mai in Kiel mobilisiert (12.30 Uhr, Platz der Matrosen). Vor der Kundgebung fand die wöchentliche Verteilung hunderter medizinischer Masken an Anwohner*innen statt, die abermals auf großen Bedarf stieß.

Preisverleihung für größte Krisenprofiteur*innen

Bei strahlendem Sonnenschein und stimmungsvoller Jazzmusik haben wir von Keine halben Klassen am Sonntag an der Kiellinie eine kleine (Corona-konforme) After-Show-Party abgehalten. Was gab es zu feiern, mitten in der dritten Welle? Wir fanden, dass die Leistungen der Reichen und Schlauen, die es in der Krise noch geschafft haben sich zu bereichern, gewürdigt werden sollten. In verschiedenen Kategorien haben wir ihnen deshalb Preise verliehen. Schließlich muss man es erstmal schaffen Milliardengewinne und staatliche Hilfen einzustreichen und trotzdem die Angestellten in Kurzarbeit zu schicken, wie die Autoindustrie. Oder als Chef 10 Millionen Jahresgehalt zu beziehen und dabei die Beschäftigten schlecht zu bezahlen, wie Frank Appel von der Deutschen Post. Von einer Krise zu profitieren, indem man den Menschen, die darunter leiden höhere Mieten abzockt, ist natürlich auch nicht leicht. Vonovia hat es trotzdem hingekriegt. Und das bis dahin größte Infektionsgeschehen Deutschlands auszulösen und die Schuld dann Arbeiter*innen aus Osteuropa in die Schuhe zu schieben, wie Tonnies, ist wirklich eine Meisterleistung. Und wenn man das System, welches das alles möglich macht, dann auch noch rechtfertigen und ideologisch untermauern kann, wie das Kieler Institut für Weltwirtschaft, hat man sich wirklich eine Auszeichnung verdient. Wir haben also für alle Akteur*innen wunderschöne goldene Pokale gebastelt und sie mit den Begründungstexten der Jury ausgestellt. Leider wurde unsere Party von einigen Menschen übernommen, die der Meinung waren, die Reichen sollten lieber für die Krise zahlen, anstatt noch reicher zu werden.

 

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Hebt die Patente auf !

Am frühen Freitagabend hat die Soligruppe Lateinamerika wie in den letzten Wochen immer wieder, an verschieden Orten der Stadt die Aufhebung der Patente auf Corona-Impfstoffe gefordert und darüber aufgeklärt, wieso Pharmaunternehmen jetzt sofort unter demokratische Kontrolle gestellt werden müssen. Die Aktion fand im Rahmen des Aktionswochenende gegen Corona und Kapitalismus statt.

Mehr Infos hier.

Flyeraktion gegen die Ausbeutung migrantischer Arbeiter*innen

Das Netzwerk antirassistische Aktion (nara) Kiel hat sich am vergangenen Samstag (17.04.2021) mit einer Flyeraktion am Aktionswochenende beteiligt. Am Rande zweier Wochenmärkte wurden neben kostenlosen medizinischen Masken auch Flyer an Marktbesucher*innen und Passant*innen verteilt, in denen auf die Ausbeutung migrantischer Arbeiter*innen, insbesondere in der Lebensmittelproduktion und in der Pflege, aufmerksam gemacht wurde.

 

 

 

 

 

Denn so groß der Aufschrei über die Arbeitsbedingungen osteuropäischer Ernte- und Schlachthelfer*innen im letzten Jahr auch war, so schnell ist er auch wieder verhallt. Heute, nach einem Jahr, in dem das Virus seine tödliche Wirkung deutlich gezeigt hat und als Mutante gefährlicher denn je ist, hat sich an ihrer Situation nur wenig verändert. Anstatt in organisierten Reisen auf die Betriebe zu gelangen, müssen viele Arbeiter*innen diesmal individuell anreisen, was höhere Kosten für sie verursacht und ein erhöhtes Infektionsrisiko in sich birgt. Auf den Höfen und in den Betrieben ist die Bewegungsfreiheit vielfach eingeschränkt, was den ohnehin schon stark regulierten und eintönigen Alltag der Arbeiter*innen weiter einschränkt. Sie sind vom öffentlichen Leben in Deutschland fast völlig isoliert und vor und nach den Schichten noch stärker an ihre oftmals viel zu kleinen Unterkünfte gebunden. Eine Situation, in der sich das Virus rasend schnell unter den Arbeiter*innen ausbreiten kann, doch eine Verpflichtung der Unternehmen zur regelmäßigen Testung der Beschäftigten besteht nicht. Ist der Arbeitsschutz auch ohne Pandemie meist völlig unzureichend, wird diese Situation während Corona zur tödlichen Gefahr für die Arbeiter*innen und ihre Familien. Konsequenter Infektionsschutz darf nicht am Betriebstor haltmachen und auch keine Frage der Nationalität sein!

Doch nicht nur in der Landwirtschaft und der Fleischproduktion werden Menschen aus Osteuropa systematisch ausgebeutet, auch in der Pflege herrschen weiterhin unhaltbare Zustände. Anstatt das Pflegesystem an den Bedürfnissen der zu Pflegenden und der Pfleger*innen auszurichten und entsprechend gut zu finanzieren, werden die Löhne gedrückt, Pflegekräfte oft weit unter Tarif bezahlt und so ihre Gesundheit wie auch die der zu Pflegenden aufs Spiel gesetzt. Zudem verhindern häufig mangelnde Sprachkenntnisse, dass die Betroffenen ihre Rechte kennen und von ihnen Gebrauch machen können. Auch hier ist Corona nicht der Grund für diese Zustände, sondern führt uns die systematische Ausbeutung von Migrant*innen und Arbeiter*innen nur einmal mehr deutlich vor Augen.

Die Coronakrise zeigt, dass im Kapitalismus nicht die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Gesundheitsschutz der Menschen an erster Stelle stehen, sondern die Profite der Unternehmen.

Löhne rauf, ob in Landwirtschaft, Schlachthof oder Pflege!
Menschenwürdige Arbeitsbedingungen für alle!
Kapitalismus abschaffen!

Gleichzeitig konnte während der Aktion für die antifaschistische Demonstration „Masken auf und Fäuste hoch gegen rechte Lügen und kapitalistische Krisenpolitik!“ mobilisiert werden, die am Nachmittag des 17.04.2021 gegen rechte Corona-Relativierer*innen, die Pandemie-Verschleppung des Kapitals und für einen solidarischen Ausweg aus der Dauerkrise auf die Straße ging.

(nara – netzwerk antirassistische aktion kiel)

Wer hat der gibt – wer nicht gibt, wird enteignet!

Für eine solidarische Lösung der Krisen – heraus zum 1. Mai!

16.-18.04.2021 Aktionswochenende gegen Corona und Kapitalismus

Freitag: 
14.30 Uhr Europaplatz: Kundgebung „Für ein gerechtes Bildungssystem!“ und Aktionsbeutelverteilung (Antifaschistische Jugend Kiel/Jugend gegen Krise Kiel)

18 Uhr Vinetaplatz: Kundgebung „Masken für alle und zwar umsonst – den solidarischen Stadtteil organisieren!“ (Perspektive Solidarität Kiel/Gaarden solidarisch gegen Corona)

Samstag:

13 Uhr Adolfplatz: Demonstration „Masken auf und Fäuste hoch gegen rechte Lügen und kapitalistische Krisenpolitik!“ (Antifa-Bündnis)

Sonntag:

12 – 16 Uhr Werftpark: Parkausstellung „Gegen patriarchale Gewalt – Geschlechtergerechtigkeit erkämpfen!“ (Rohrbruch)

14 Uhr Kielline (Höhe Landeshaus) „Wer hat der gibt“ Pokalübergabe an Krisenprofiteur*innen und Informationsstand (keinehalbenklassen)

01.05.2021 Internationaler Kampftag der Ausgebeuteten und Unterdrückten
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Kundgebung „Zurück auf die Straße: Gegen rechtsoffene Corona-Relativierer*innen – für eine solidarische Lösung der Krise!“

„Das erste Jahr des pandemischen Ausnahmezustands liegt hinter uns und ein Ende ist noch immer nicht in Sicht. Die Verteilungskämpfe in der dadurch verstärkten Wirtschaftskrise sind in vollem Gange und es zeichnet sich schon jetzt ab, dass am Ende wieder diejenigen profitieren sollen, die eh schon genug von allem haben – im nationalen und noch mehr im globalen Maßstab. Ansätze für Widerstand gegen diese Entwicklungen gibt es zwar, diese werden im Diskurs jedoch regelmäßig von dem verantwortungslosen „Weiter so“ der Regierenden, das Konzerninteressen über Menschenleben stellt, sowie von der schrillen falschen Kritik aus dem Corona-relativierenden Spektrum verdrängt, das über die letzten Monate immer weiter nach rechts gewandert ist. 

In Kiel haben wir uns seit Beginn der Pandemie immer wieder gegen beide gestellt und für eine solidarische Lösung der Krise gekämpft. In den letzten drei Monaten sind wir zwar nicht verschwunden, haben aber meist von größeren Präsenzaktionen abgesehen. Auch wenn wir zahlreiche Erfahrungen gesammelt haben, wie Kundgebungen und Demonstrationen im öffentlichen Raum auch unter Corona-Bedingungen verantwortungsvoll durchführbar sind und dies auch immer so vertreten haben, wollten wir durch unseren zeitweiligen Rückzug von den Straßen einen – auch symbolischen – Beitrag dazu leisten, die im Winter verschärfte pandemische Lage nicht weiter zu verschlimmern. Auch, weil die Kieler Polizei im Laufe des zurückliegenden Jahres immer aggressiver gegen antifaschistische Gegendemonstrant*innen vorgegangen ist, was die Durchsetzung unserer Hygiene-Konzepte zunehmend erschwerte.

Die einkalkulierte Kehrseite dieser strategischen Entscheidung antifaschistischer Strukturen konnten wir spätestens seit Beginn des neuen Jahres beobachten: Dadurch, dass das Corona-relativierende Spektrum weitestgehend ungestört ihre verschwörungsideologischen, sozialdarwinistischen und bisweilen antisemitischen Welterklärungen auf die Straße tragen konnte, haben ihre Aktivitäten mittlerweile ein Ausmaß erreicht, das uns zum Einschreiten zwingt. Seit vielen Wochen finden in Kiel mit regelmäßigen Demos an Mon- und Donnerstagen sowie einem Autokorso am Wochenende meist drei Veranstaltungen pro Woche aus dem „Querdenken“-Lager statt. An den Demos beteiligen sich nicht selten bis zu 300 Teilnehmer*innen, darunter neben Reichsbürger*innen auch Unterstützer*innen der neo-faschistischen „Identitären Bewegung“ (IB). Diese Rechtsoffenheit ist von den Organsator*innen aus den Initiativen „Kiel steht auf“ und „Kieler Aktionsnetzwerk für Frieden, Freiheit & Demokratie“ einkalkuliert. Ihre Kommunikationskanäle quillen über von Beiträgen mit rassisistischen, antisemitischen und faschistischen Tendenzen, die oft genug mit dem allgemeinen esoterischen und narzistischen Charakter der Proteste bestens harmonieren. Auf Widerspruch reagierten die Teilnehmer*innen insbesondere der Donnerstagsdemos zuletzt zunehmend aggressiv, vor allem die offen rechten Akteur*innen taten sich hierbei hervor.

Damit muss Schluss sein. Erfreut haben wir die Proteste von Anwohner*innen vor allem im Stadtteil Schreventeich zur Kenntnis genommen, die den Aufmärschen in den letzten Wochen von ihren Wohnungen aus eigeninitiativ die rote Karte gezeigt haben. Wir sind jedoch davon überzeugt, dass dieser Widerspruch auch wieder auf der Straße stattfinden muss. Für den 13.3. rufen die Corona-Relativierer*innen zu einer weiteren Schleswig-Holstein-weiten Aktion auf der Reventlouwiese auf. Diese und die Donnerstagsdemo vom Exerzierplatz am 11.3. werden wir mit antifaschistischen Kundgebungen begleiten. Es ist klar, dass wir uns das Tragen medizinischer Masken, das Einhalten der Mindestabständen sowie die Vermeidung von für uns unkontrollierbaren Szenarien auferlegen, um unserer Verantwortung für den Gesundheitsschutz aller nachzukommen. 

Wir werden unsere Kundgebungen wie gehabt nicht nur dazu nutzen, um klare Kante gegen die rechtsoffene Dauerpräsenz auf unseren Straßen zu zeigen, sondern das thematisieren, um was gerade wirklich gekämpft werden muss: Gegen das Durchreichen der Krisenkosten von oben nach unten! Für die wirkliche Anerkennung gesellschaftsrelevanter Arbeit und sichere Arbeitsbedingungen für alle! Für die gerechte und gemeinschaftliche Organisierung von Haus- und Sorgearbeit! Für ein Gesundheits- und Bildungssystem, das nicht den Regeln des kapitalistischen Marktes folgt! Für erschwinglichen und sicheren Wohnraum für alle Menschen! Für die Evakuierung aller Geflüchtetenlager an den EU-Außengrenzen und den sofortigen Stopp aller Abschiebungen! Für Klimagerechtigkeit! Gegen Ausgangssperren und die Einschränkung demokratischer Grundrechte! Für die sofortige Freigabe aller Impfstoff-Patente! Und natürlich gegen „Querdenken“ und ihre rechten Freund*innen!“

Antifaschistische Kundgebungen mit Maske, Abstand und Anstand:
    Donnerstag, 11.03.2021 | 18 Uhr | Exerzierplatz
    Samstag, 13.03.2021 | 12.30 Uhr | Kiellinie (Höhe Ruderclub Germania)

Only the people can save the people – Verteilung von Hygieneartikeln zum Schutz vor Corona in Gaarden

An den letzten vier Wochenenden haben Aktivist*innen der Stadtteilinitiative „Gaarden solidarisch gegen Corona – Das Solidaritäts- und Hilfsnetzwerk“ jeweils Hygieneartikel zum Schutz vor Corona im Stadtteil Gaarden und diesen Samstag auch erstmals am Germaniahafen verteilt. In den vier Wochen sind weit über 1000 OP-Masken und hunderte Desinfektionsmittel an die Bewohner*innen verteilt worden. Vor allem in Gaarden wurde deutlich, dass der Bedarf an Masken, welche verpflichtend beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehrt getragen werden müssen, sehr groß ist und viele Leute sich nicht einfach so mit den notwendigen Schutzartikeln ausstatten können. Insbesondere Familien signalisierten bei den Verteilaktionen immer wieder, dass das kostenlose Angebot für sie eine ganz reale Unterstützung im harten Corona-Alltag darstellt. Viele Anwohner*innen berichteten zudem, dass die staatlichen Transferleistungen vorne und hinten nicht für den Kauf von notwendigen Hygienemittel zum Schutz gegen Corona reichen. Durch die Verteilung der kostenlosen Masken und Desinfektionsmittel soll den Leuten somit konkreter Schutz vor Corona ermöglicht und gleichzeitig ein Stück Mobilität zurückgeben werden. Die Verteilaktionen sind somit eine kleine, aber ganz praktisch-solidarische Antwort auf die andauernde Belastung der Vielen durch die Pandemie: Nachbar*innen unterstützen sich gegenseitig, gerade dort, wo staatliche Stellen die Menschen nur allzu oft mit ihren Problemen alleine lassen.

Bei den Verteilungen wurde explizit betont, dass diese von linken, nichtstaatlichen Nachbarschaftsstrukturen organisiert sind. Zu den Hygieneartikeln wurden zudem jeweils die neue Stadtteilzeitung „Solidarisches Gaarden“ oder die Broschüre „Für eine solidarische Lösung der Krisen – Gegen Corona und Kapitalismus“ verteilt. Die konkreten Solidaritätsaktionen sollen dadurch mit einer inhaltlichen Kritik an der staatlichen Pandemie-Verwaltung und dem System Kapitalismus, in dem die Pandemie erst ein solches Ausmaß und die sozialen Folgen annehmen konnte, aus linker Perspektive verbunden werden. Momente wie die Verteilaktionen machen ganz klar deutlich, dass Covid nicht alle Leute gleich trifft, sondern dass die, die sowie schon unten stehen, noch härter von der Krise getroffen werden. Die Verbindung von konkreter Solidarität mit inhaltlicher Kritik kann eine Möglichkeit sein, Menschen im Stadtteil zusammenzubringen, die auf verschiedenste Weise unter den bestehenden Verhältnissen leiden und davon ausgehend neue Bündnisse aufzubauen, um sich gegen diese Verhältnisse zur Wehr zu setzen. Das dies nicht mit ein paar Wochen OP-Masken und kurz mal nett austauschen geschieht, ist auch klar. Aber dennoch kann, an der Stelle wo Staat und Institutionen die Menschen im Stich lassen, die kollektive Organisierung des Schutzes vor Gesundheitsrisiken ein wesentlicher Pfeiler im Aufbau eines solidarischen Stadtteils sein.

 

Only the people can save the people! Den solidarischen Stadtteil aufbauen – gegen Corona und Kapitalismus!

(Gaarden solidarisch gegen Corona | Perspektive Solidarität)